Was uns so die Medien erzählen

TrumpZurKirche

 

In Amerika toben die heftigsten Proteste und dieser Präsident Trump hat nichts besseres zu tun, als sich den Weg mit Tränengas frei schiessen zu lassen,
um friedliche Demonstranten zu vertreiben.


So erzählen uns die systemtreuen Qualitätsmedien, die es wohl bei dem amerikanischen Massenmedien wie CNN und so abgeschrieben haben.

Doch was ist wirklich passiert?


Die friedlichen Demonstranten dort hatten die Polizei mit Steinen und Flaschen mit gefrorenem Wasser beworfen und sind darum mit Hilfe von ein paar Rauchbomben zerstreut worden.
Davon, dass der Präsident das Weiße Haus verlässt, davon wussten die Polizisten überhaupt nichts.


Trump versicherte den Amerikanern, dass ihm jedes Leben wertvoll ist und hielt eine Bibel hoch, im Vertrauen auf Gott.


Die Massenmedien machten sich prompt über ihn her und erzählten allen, dass er mit massiver Millitärgewalt drohen würde.

Doch was ist wirklich passiert?

Nachdem vor wenigen Tagen in Minnesota ein farbiger Amerikaner so brutal von der Polizei fixiert wurde, dass er kurz danach starb, kam es zu Protesten.

Diese Proteste, die anfänglich friedlich verliefen, eskalierten sehr schnell. Es kam zu Ausschreitungen, Brandstiftungen und Plünderungen.

Wie konnte so etwas so eskalieren?

Jeder, der es ein wenig genauer betrachtete, konnte sehen, dass die Gewalt von dunkel gekleideten und vermummten Weißen ausging und das sie total organisiert waren.

An den neuralgischen Punkten standen Paletten mit Pflastersteinen bereit und in den Gebüschen waren bezingefüllte Flaschen deponiert.

Die Randalier gehören zur Antifa, eine "lose" Vereinigung gegen Faschismus, so die offizielle Bezeichnung.

Interessant ist die Frage, woher dieser Begriff und die Gruppierung entstanden ist.

Antifa ist kein Club netter Jugendlicher, sondern ein Kampfbegriff, der von Stalin erfunden und in der DDR zur Staatsideologie erhoben wurde – damit sollte die „Volksfront“ unter
Führung der Kommunisten begründet und  jeden Kritiker des mörderischen Sozialismus als „Faschisten“ denunziert werden. Es ist also ein historisch besetzter Begriff, und wer
ihn verwendet, sollte über die Implikationen wenigstens halbwegs Ahnung haben. 

Zitat: „In der DDR war der Antifaschismus Staats- und Geschichtsdoktrin; mit dem Begriff wollte man auch das leidige Wort „Nationalsozialismus“ umgehen.
Es war ja kein Zufall gewesen, dass viele Nationalsozialisten von ganz links kamen. Joseph Goebbels wie die Strasser-Brüder gehörten einer dezidiert sozialistischen Richtung
der NSDAP an. Goebbels „unterwarf“ sich dann dem „Führer“. Auch Hitler war offenbar eine Zeit lang Anhänger des Linkssozialisten Kurt Eisner gewesen, und es war nicht nur Taktik,
dass er auf das Rot der Revolution auf der Parteifahne bestand.“ 
Historiker Peter Hoeres

Nun ja, die Aktionen der Antifa sind uns ja auch hier in Deutschland wohlbekannt.

Mindestens vier Tote (darunter auch Schwarze, insbesondere gar ein schwarzer Polizist), ein in die Milliarden gehender Sachschaden, geplünderte und abgefackelte Geschäfte, angezündete Autos, willkürliche Gewalt gegen Unbeteiligte ebenso wie Vertreter der Staatsgewalt: Was sich in Amerika abspielt, hat mit „Rassenunruhen“ nicht einmal mehr vordergründig zu tun. Es sind wohlorganisierte, militante Linksextreme, bestens vernetzt und von linken Think-Tanks und NGO’s beklatscht (und offenkundig auch finanziell gefördert), die nicht nur das kapitalistische System im Visier haben, sondern vor allem gegen die Hassfigur Trump zu Felde ziehen.

Die Schwarzen sind gewissermaßen das Bauernopfer dieser eigentlichen Stoßrichtung; jene unter ihnen, denen es wirklich noch um Solidarität für das auslösende Opfer der Krawalle ging, den bei einem Polizeieinsatz in Minneapolis vergangene Woche zu Tode gekommenen George Floyd, haben sich längst zurückgezogen – auch auf dem gestrigen Appell von Loyds Bruder hin, der zum Gewaltverzicht aufgerufen hatte. Die übergroße Mehrheit der Schwarzen, die weiter-„protestierten“, betrieben in ihren Gewaltexzessen eine Mischung aus Anarcho-Orgie und Coronalockdown-Frustabbau. Die Devise „Black Lives matter“ ist in diesen gewaltaffinen, prekarisierten Schichten ohnehin nichts als Selbstironie.

Doch sowohl die verschwindende Minderheit der wenigen  friedfertigen Protestierer als auch das Heer der apolitischen Briganten unter den Schwarzen wurden instrumentalisiert von jenem linken Amerika, das seit Trumps Wahl Ende 2016 nicht verwinden kann, dass ein unabhängiger, wirtschaftsliberaler und patriotischer Realpolitiker die Geschicke des Landes lenkt – und dieses linke Amerika lässt seine Antifa-Schergen den angeblichen Kampf der Schwarzen führen.

Indem in den USA nun demokratische Politiker und ihre Medienlobby Trumps angeblichen „Rassismus“ zur Ursache der Unruhen erklären und daraus eine perfide Verbindung zu Floyds Tod ziehen, etikettieren sie primitivste Straßengewalt zur noblen Revolution, zum zivilen Ungehorsam gegen einen angeblichen Tyrannen im Weißen Haus um.

Und was ist mit dem Einsatz des Militärs?

Die Gouverneure der Bundestaaten können in einem solchen Fall die Nationalgarde zur Unterstützung anfordern, einige taten es, und interessanterweise waren es Republikaner,
die Hilfe angefordert haben.

Die demokratischen Gouverneure taten nichts dergleichen, sondern ließen die Randalier und Plünderer ungestört die Stadtteile in Schutt und Asche legen,
so als ob sie diese Unruhen sogar noch begrüßen.

In drei Staaten hat der Präsident bislang die Armee eingesetzt, um die Bevölkerung und deren Hab und Gut zu schützen.

Ich persönlich finde, noch deutlicher hatte der Deep State seine wirklichen Absichten nicht zeigen können.



 

 

 

Freiheit und Frieden

Frieden

Vor wenigen Tagen, am 8.Mai, waren überall die Feiern zum Sieg über Nazi Deutschland und man gedachte aller Opfer, nur nicht den deutschen Opfern.

Es wurde feierlich im Fernsehen übertragen, wie u.a. unser Bundespräsident Steinmeier, unsere Bundeskanzlerin Merkel und der nette Herr Schäuble in trautem
Zusammensein die Globalschuld des deutschen Volkes intonieren und immer wieder betonen, dass diese deutsche Schuld niemals getilgt werden kann.

Leider konnte ich mir diese Reden nicht in Ruhe anhören, weil mich hierbei eine sich ständig steigernde Übelkeit überkam.

Ja, der Krieg war schrecklich, mit Tätern und Opfern auf allen Seiten. Und ich denke nicht, dass es viele Soldaten waren, die gerne in diesen Krieg gingen.
Wehrdienstverweigerung konnte man machen, dann wurde man an die Mauer gestellt und das Thema war durch.

Ebenso gab es viele zivile Opfer, auch auf allen Seiten. Alleine darüber könnte man viele Bücher schreiben.

Gab es eine echte Aufbereitung? Ich denke nicht. Die Nürnberger Prozesse verurteilten 12 Nazi-Größen zum Tode, einige der alten Seilschaften wechselten schnell in
das neue System, interessante Wissenschaftler wurden mal eben exportiert und so weiter.

Wenn man auf die Archiv-Seiten des FBI geht, findet man ca. 800 Seiten mit Briefwechseln, oft von J.Edgar Hoover, die sich mit der Frage nach dem Verbleib von Adolf Hitler
und Eva Braun beschäftigen. Wenn sich selbst der oberste Chef des FBI mit solchen Gedanken beschäftigt, war es vielleicht mehr als nur ein Gerücht, dass Hitler eventuell den
Krieg doch überlebt hat und mit 2 UBooten über Argentinien geflüchtet ist. Wer weiß?.

Was mich daran so ärgert ist der Schuldkult, der den Deutschen 75 Jahre danach immer noch aufgedrückt wird.

Und da geht es nicht darum, etwas zu beschönigen, was damals gelaufen ist.

Die Geschichte, die wir in der Schule lernen, sagt aus, dass Deutschland den Krieg begonnen hatte, weil Hitler neuen Lebensraum im Osten erobern wollte. War das wirklich so?

Wenn ja, woher ist denn dieser Hitler gekommen und wer hat ihm an die Macht geholfen? Denn ohne gravierende finanzielle Unterstützung konnte selbst ein so guter Rhetoriker
wie er nicht so weit kommen. In den Nürnberger Prozessen war unter anderem auch die IG Farben deswegen angeklagt, und die gehörte damals schon zu Rothschild.
Alles ein Spiel auf hoher machtpolitischer Ebene?

Frage: Kann es sein, dass da eine gewisse Garde gekommen ist, die als Feinde der Deutschen an deren Spitze gekommen ist und das ganze sorgfältig geplant war?

Und die außer ein paar Bauernopfern in Nürnberg recht gut aus der Geschichte rausgekommen sind?

Das deutsche Volk sind nicht die Nazis, die Nazis haben Deutschland übernommen und das war nur möglich wegen der Situation nach dem Ersten Krieg.

Wie so eine Ermächtigung funktioniert, sehen wir gerade, wird uns life und in Farbe vorgeführt.

 Wenn das deutsche Volk gegen die Nazis gewonnen hätte, hätte der 2. WK nie stattgefunden. Denn die Deutschen haben schon 1933 verloren und nicht erst 1945.

Aber um ein umfassenderes Verständnis der Geschichte zu bekommen, hänge ich mal ein Video an, was vielen nicht bekannt sein dürfte.

Auch das gehört zum Erwachen:

 

Und um die Frage nach der Entnazifizierung zu stellen, hier noch ein kleines Dokumentarvideo

 

Wenn man sich anschauen möchte, wie manche Institutionen auch sehr finstere Zeiten überdauern, kann man sich das Robert Koch Instutut anschauen.

Dieses Institut wurde am 1. Juli 1891 noch unter dem Namen "königlich Preußisches Institut für Infektionskrankheiten" gegründet.

Nach dem 1. Weltkrieg wurde das "Königlich" im Namen weggelassen und es nannte sich dann "Preußisches Institut für Infektionskrankheiten Robert Koch"

Den endgültigen Namen "Robert-Koch-Institute" erhielt es dann 1942 durch die Nazis.

Zur Geschichte des RKI in der Nazi-Zeit:

Zitat Wikipedia....... " Menschenversuche in der Zeit des Nationalsozialismus
Nach der Ernennung Adolf Hitlers zum Reichskanzler mussten jüdische Wissenschaftler das Institut verlassen, auswandern oder sich verstecken.
Zwei Drittel der vorher dort beschäftigten wissenschaftlichen Mitarbeiter waren danach nicht mehr am Institut, die meisten Projekte wurden eingestellt.


In der Zeit des Nationalsozialismus war das Robert-Koch-Institut (RKI) vollständig von der NS-Ideologie durchdrungen und erheblich in die nationalsozialistische Gewaltpolitik involviert.
Der Direktor und fast alle Abteilungsleiter wurden NSDAP-Mitglieder. Das Preußische Institut wurde 1935 zunächst dem Reichsgesundheitsamt angegliedert,
war ab 1942 selbstständige Reichsanstalt und erhielt dabei den Namen Robert-Koch-Institut. In Zusammenarbeit mit dem Reichsarzt SS führten viele Wissenschaftler des Instituts Menschenversuche in nationalsozialistischen Konzentrationslagern und in psychiatrischen Einrichtungen durch. Andere Mitarbeiter hatten wichtige Positionen im
(wehrwissenschaftlich orientierten) Wissenschaftssystem und anderen medizinischen Einrichtungen der NS-Zeit inne. Neben Menschenversuchen im KZ Sachsenhausen wurden
ab 1942 an Häftlingen des KZ Buchenwald Fleckfieberimpfstoffe getestet. Claus Schilling, Direktor der tropenmedizinischen Abteilung am RKI, infizierte im KZ Dachau
zirka 1200 Insassen mit Malaria, um Malariaimpfstoffe zu testen. Durch diese Versuche starben 300 bis 400 Menschen.


Nach 1945
Nach dem Zweiten Weltkrieg wurde das Institut der Gesundheitsverwaltung der Stadt West-Berlin zugeordnet, behielt aber einen Sonderstatus, da seine Aufgaben sich nicht auf Berlin beschränkten. 1952 wurde es Bestandteil des Bundesgesundheitsamtes bis zu dessen Auflösung 1994. Seitdem ist das Institut als obere Bundesbehörde eine wissenschaftliche Einrichtung im Geschäftsbereich des Bundesministeriums für Gesundheit. Im Zuge der deutschen Wiedervereinigung wurden dem RKI 1991 mehrere ehemalige DDR-Behörden angegliedert."

Und heute? Wieder Wikipedia:

 "Das Robert-Koch-Institut ist eine selbstständige deutsche Bundesoberbehörde für Infektionskrankheiten und nicht übertragbare Krankheiten. Als Einrichtung der öffentlichen Gesundheitspflege hat es die Gesundheit der Gesamtbevölkerung im Blick und ist eine zentrale Forschungseinrichtung der Bundesrepublik Deutschland.

Sein Hauptsitz befindet sich im Berliner Ortsteil Wedding. Das RKI ist nach dem Mediziner und Mikrobiologen Robert Koch benannt und
direkt dem Bundesministerium für Gesundheit unterstellt."

Frage: Wie kann eine selbstständige Bundesoberbehörde so sehr in privatwirtschaftliche Interessen verwickelt sein, dass es reichlich Spendenunter anderem
von der Bill-Und-Melinda-Gates-Stiftung erhält?

Dasselbe gilt im Übrigen auch für die Berliner Charité, welche als Träger das Land Berlin hat und als Körperschaft des öffentlichen Rechts gilt.

 Irgendwie scheinen die Gesetze, dass staatliche Belange nicht mit privatwirtschaftlichen vermischt werden dürfen,komplett in Vergessenheit geraten zu sein.
Oder aber die BRD ist wirklich eine Firma, dann ist das natürlich in Ordnung. 

 

Wie kann es sein, dass Menschen anderen Menschen so etwas antun?

Es gibt da ein Experiment, welches der Psychologe Stanley Milgram 1961 zum erstenmal durchgeführt hat. Ursprünglich wollte er den Nachweis führen, dass die Deutschen besonders Obrigkeitshörig sind, er hat aber schnell erkannt, dass dies auf Menschen aller Nationen gleichermaßen zutrifft.

Hier der Ausschnit aus einem Film, in dem es nachgestellt wurde.

 

Nach den Naziverbrechen des dritten Reiches hieß es in Amerika häufig „The Germans are different“ (Die Deutschen sind anders). Damit spielten die Menschen auf die vermeintliche Obrigkeitshörigkeit der Deutschen an, die nur durch ethnische Gründe erklärt werden könnte. Stanley Milgram wollte dieser These aus dem Volksmund aufgreifen und experimentell untersuchen. Sollten die Folgen des NS Regimes tatsächlich auf eine ethnische Komponente zurückzuführen sein, oder kann tatsächlich jeder Mensch einer derartigen Obrigkeitshörigkeit unterliegen? Somit war das Experiment geboren, welches später als „Milgram Experiment“ in die psychologische Geschichte eingehen würde.

Er inserierte also in der Zeitung, dass er Menschen für einen Versuch brauchte. Er bot ihnen eine angemessen Aufwandsentschädigung und Fahrtkosten an. Wenn die Personen, immer nur zwei pro Durchlauf, eintrafen wurden sie in den Versuchsablauf eingewiesen.

Ablauf Milgram Experiment
In dem Versuch würde es einen Schüler und einen Lehrer geben. Der Schüler sollte Aufgaben lösen in dem er Wortpaare bilden musste. Der Lehrer sollte die Aufgaben vorlesen und den Schüler bei jedem Fehler mit einem Stromschock bestrafen. Um die Auswirkungen deutlich zu machen, wurden beide Versuchspersonen vor dem Experiment mit 45 Volt geschockt. Nach jeder falschen Antwort, würde die Voltzahl durch den Lehrer um 15 erhöht werden. Im Anschluss wurde gelost, wer Schüler und wer Lehrer sein würde.

Die Versuchsperson wusste allerdings nicht, dass die andere vermeintliche Versuchsperson im Milgram Experiment nur ein Mitarbeiter des Versuchsleiters war. Die Losziehung war also fingiert und die tatsächliche Versuchsperson wurde immer zum Lehrer gekürt. Der Mitarbeiter des Experimentalleiters war in Wirklichkeit ein amerikanischer Schauspieler. Er wurde instruiert immer einen heiteren und ausgelassenen Charakter, den man einfach mögen musste, zu zeigen, sodass keine Antipathie gebildet werden konnte. Der Schauspieler fragte noch, ob es denn für ihn kein Problem darstellen würde, weil er ja einen Herzfehler hätte und der Herzschrittmacher vielleicht mit dem Strom nicht klar käme. Der Experimentalleiter sagte allerdings, dass dies sicherlich kein Problem darstellen würde und ging mit dem Lehrer in ein Nebenzimmer.

Dieses Nebenzimmer war komplett abgeschottet von dem Schauspieler. Sie konnten nur durch Mikrofone miteinander kommunizieren. Der Lehrer saß vor einem Apparat, wo er die Voltzahlen durch kleine Hebel schrittweise erhöhen konnte. Über den Hebeln stand die neue Voltzahl und über dem letzten Hebel stand „XXX“. Es war deutlich, dass der letzte Hebel wohl den Tod für die Versuchsperson bedeuten würde.

Zum Anfang des Milgram Experiment, antwortete der Schauspieler in der Regel richtig auf die Fragen, wenn er jedoch mal einen Fehler machte, wurde er geschockt. In den niedrigen Voltzahlen war allenfalls mal ein leichtes Stöhnen oder ein unterdrückter Aufschrei zu hören. Mit steigender Voltzahl wurde das Leiden der vermeintlichen Versuchsperson mit Herzproblemen allerdings immer größer. Er schrie, dass er nicht mehr an dem Experiment teilnehmen wolle und das es ihm nicht gut ginge. Er bat die andere Versuchsperson förmlich darum aufzuhören, die Schmerzen wären zu groß. Wenn die Versuchsperson den Experimentalleiter, der sich, im selben Raum etwas abseits sitzend, Notizen machte, fragten ob sie aufhören sollen oder könnten, weil der Schüler nicht mehr wolle, sagte der Experimentalleiter: „Führen Sie bitte fort, das Experiment muss fortgeführt werden.“. Die Versuchspersonen machten dann weiter und der Schauspieler wimmerte vor schmerzen. Irgendwann protestierte er und sagte, dass er jetzt nicht mehr antworten würde. Irgendwann wurde es in dem Zimmer still und nicht einmal mehr die verzerrten Schreie waren vernehmbar. Auch jetzt fragten wieder viele Versuchspersonen ob sie aufhören könnten, wohingegen ihnen gesagt wurde, dass sie fortführen müssten.

Ergebnis des Milgram Experiment
Viele Versuchspersonen machten also weiter, stellten fragen und schockten den vermeintlichen Mitstreiter wenn keine Antwort kam. Viele gingen sogar so weit, das sie den letzten Stoß verpassten, der wohl mit aller Wahrscheinlichkeit fatal für die andere Versuchsperson war. Mit anderen Worten: Die Versuchspersonen haben bereitwillig den tödlichen Stromstoß verabreicht.

Nachdem die Situation aufgelöst wurde und die Versuchspersonen den gesunden Schauspieler sahen, ihnen gesagt wurde, dass sie niemandem schmerzen zugefügt haben, wurden sie gefragt, warum sie weiter gemacht haben. Viele sagten, dass sie einfach nur den Anweisungen folgten.

Fazit Milgram Experiment
Für Stanley Milgram brachte das Milgram Experiment also interessante Ergebnisse ein. Die Obrigkeitshörigkeit der Deutschen zu Zeiten des dritten Reichs waren nicht die Folge einer angeborenen Obrigkeitshörigkeit. Das Experiment zeigt eindeutig, dass jeder Mensch, jeglicher Nationalität und Herkunft, durch die passenden äußeren Umstände zum Morden im Stande ist. Die Erkenntnis der Teilnehmer, dass sie wie die Nazis zu Mördern wurde, weil ein Mann im weißen Kittel dies sagte, führte zu einer Identitätskrise mit fatalen Folgen. Viele hatten lange Zeit zu kämpfen um wieder mit sich ins Reine zu kommen, andere haben eine Postraumatische Belastungsreaktion ausgebildet, einige berichten sogar davon, dass sich Menschen wegen dieses Experiments getötet hätten. Sie konnten nicht mit der Erkenntnis leben, dass sie Mörder gewesen wären.

Das Experiment zeigt auch die Wichtigkeit der Aufarbeitung der Geschichte auf. Wir alle stehen in der Pflicht ein Umfeld zu schaffen, indem Mord keine Option darstellt. Wir alle haben die Pflicht unrecht zu tadeln und zu vermeiden. Ansonsten steht Tür und Tor offen für einen weiteren Unrechtsstaat, unabhängig von Nationalität oder Regierungsform. Das Milgram Experiment hat dies eindeutig bewiesen.

 Und hier noch eine Originaldokumentation

 

Deutschland und der Friedensvertrag

und was da wirklich hinter steckt.

BrandenburgerTor

Mein Anlass für diesen Text sind die gerade hier in Deutschland durchgeführten Maßnahmen gegen den Rechtsstaat und die Maßnahmen,

die mich eher an 1933 als an 2020 erinnern.

Maskenverweigerern

Wo stehen wir denn gerade?

abgeschafft

In einer gemeinsamen Pressekonferenz vom 27.4.2018 mit Angela Merkel sagte Präsident Trump folgendes:

Die Frage lautet nun, warum möchte er das und warum erwähnt er, dass es besser gewesen wäre, eine frühere Adminsitration der letzten 25 Jahre hätte es schon mal erledigt.

Warum gerade innerhalb der letzen 25 Jahre? War das vorher kein Thema?

Wie sagte der damalige Präsident Obama noch 2009 in Ramstein?

obama in rammstein 2009

(Angeblich gibt es keine Belege für diese Aussage, weil er da keine offizielle Rede gehalten hat, aber es gibt andere Quellen, die das bestätigen.)

  Was sagen denn die offiziellen Stellen hier in Deutschland dazu? 

Sie sagen uns, dass ein Friedensvertrag obsolet, also nicht nötig ist, weil im 2+4 Vertrag alles notwendige geregelt wurde.

Wurde es das?

Nun, als erstes wurde im Zuge der 2+4 Verhandlungen der Artikel 23 des Grundgesetzes dahingehend verändert, dass an Stelle des Geltunsgbereiches
nun die Bekräftigung steht, dass Deutschland bestrebt ist, in Europa aufzugehen, also seine Selbstständigkeit (Souveränität) freiwillig abtritt.

Was ist denn mit einem Gesetz ohne Geltungsbereich?

Es geht noch weiter, ich zitiere mal:

"Laut Veröffentlichung des Bundesgesetzblattes 866 vom 24.04.2006 wurde mit dem Ersten Gesetz
über die Bereinigung von Bundesrecht und vom 29.11.2007 mit dem Zweiten Gesetz zur
Bereinigung von Bundesrecht, unter anderem folgendes neu geregelt:
„… Artikel 67 Änderung des
Einführungsgesetzes zur Strafprozessordnung
Die §§ 1 und 5 des Einführungsgesetzes zur Strafprozessordnung in der im Bundesgesetzblatt Teil
III, Gliederungsnummer 312-1, veröffentlichten bereinigten Fassung, das zuletzt durch Artikel 2 des
Gesetzes vom 12. August 2005 (BGBl. I S. 2360) geändert worden ist,
werden aufgehoben.
Artikel 49 Änderung des
Gesetzes betreffend die Einführung der Zivilprozessordnung
1 Gesetz verweist aus 1 Artikel auf Artikel 49 | geänderte Normen: mWv. 25. April 2006 EGZPO §

1, § 2, § 13, § 16, § 17, § 20 (neu), § 20, § 22 (neu), § 32 (neu), § 33 (neu), § 34 (neu)
§ 1 (
aufgehoben)…“
„…Artikel 57 Aufhebung des
Einführungsgesetzes zum Gesetz über Ordnungswidrigkeiten
Das Einführungsgesetz zum Gesetz über Ordnungswidrigkeiten vom 24. Mai 1968 (BGBl. I S.
503), zuletzt geändert durch Artikel 25 des Gesetzes vom 13. Dezember 2001 (BGBl. I S. 3574),
wird aufgehoben…“
Was wird in den Einführungsgesetzen i.a.R. geregelt?
Richtig!
Der Geltungsbereich.
In allen drei Einführungsgesetzen sind die Geltungsbereiche entfallen!!!
Ist das ein wichtiger Umstand?
Das beantwortet das Bundesverwaltungsgericht wie folgt:
„…Gesetze, die keinen räumlichen Geltungsbereich definieren, sind NICHTIG!
Diese Gesetze sind wegen Verstoßes gegen das Gebot der Rechtssicherheit ungültig und nichtig
(BVerwGE 17, 192 = DVBl 1964, 147)!
„Jedermann muß, um sein eigenes Verhalten darauf einrichten zu können, in der Lage sein, den
räumlichen Geltungsbereich eines Gesetzes ohne weiteres feststellen können. Ein Gesetz das
hierüber Zweifel aufkommen läßt, ist unbestimmt und deshalb wegen Verstoßes gegen das Gebot
der Rechtssicherheit ungültig.“
(BVerwGE 17, 192 = DVBl 1964, 147).
„Hierbei hat der Normgeber überdies zu beachten, daß sich eine derartige Norm in aller Regel nicht
an einen fachlich qualifizierten Personenkreis wendet, er mithin nicht davon ausgehen kann,
jedermann könne Karten oder Texte mit überwiegendem juristischen Inhalt lesen.“ (BVerwG a.a.O)
(BVerfG 1 C 74/61 vom 28.11.1963)…“
Welches Gesetz gilt dann nun?
Die StPO, die ZPO und das OWiG schon mal nicht, da keiner weiß, wo man es anwenden könnte.
Auf welcher Grundlage kann dann ein Vollzugsbediensteter agieren?
Ich weiß es leider nicht.
Was ich jedoch sicher weiß, ist dass §839 und in Folge §823 BGB gelten.
Nur bleibt die Frage, wer kann den Anspruch durchsetzen und wo?"

"Für wen soll das dann gut sein? (im Übrigen wurde in dem 2. Bundesbereinigungsgesetz (2.
BMJBBG) im Rahmen einer doppelten Verneinung zum Besatzungsrecht jenes wieder
hergestellt)"

 Volker Schöne, vom Landesvorstand der Polizeigewerkschaft Sachsen am 28.9.2011

Stellen wir bis hierhin fest, dass die 2+4 Verträge gar nicht so einfach sind wie man uns sagt.

Vor allem stellen wir uns einmal die Frage, wer solche Verträge überhaupt schliessen kann.

(und das bezieht sich auf geltendes Völkerrecht)

Besatzungsgebiet

Wie kommt es nun zu dieser Übersicht?

Da müssen wir in der deutschen Geschichte ein wenig zurück gehen, um das zu verstehen.

Die Verfassung des Deutschen Reiches wurde 4.Mai 1871 von gewählten Vertretern des Volkes beschlossen und ist seitdem gültig,
danach hat es keine Verfassung vom Volk mehr gegeben.

1918 kam es aufgrund der Folgen des Krieges zum Putsch durch die SPD, damit ist die Weimarer-Republik-Verfassung keine Reichsverfassung, 

sie ist auch keine demokratische Verfassung, da diese durch einen Putsch, Verfassungshochverrat, Wahlbetrug, ein Nichtverfassungsorgan und dem Hochverrat
am Deutschen Volk, am Bundespräsidium, am Bundesrath, am Reichstag und an der verfassungskonformen Reichsleitung, oktroyiert wurde.

Abgelöst wurde diese Weimarer Verfassung 1933 durch die Machtübernahme der NSDAP, auch hier haben wir keine gültige Verfassung.

Nach dem 2. Weltkrieg war Deutschland besetzt und wurde von den Alliierten beaftragt, ein Grundgesetz zu beschliessen.

Hierzu kann man in der Haager Landkriegsordnung nachlesen, dass die Besatzer dazu verpflichtet sind.

 Carlo Schmid (1896-1979) sagte ganz klar aus, dass es nicht die Aufgabe war, eine Verfassung zu erstellen, sondern im Ramen der von den Allierten zugestandenen
Befugnisse ein Grundlagenwerk zu schaffen, nach dem das Leben im Besatzungsgebiet geregelt sei.

Was ist denn eigentlich der Unterschied zwischen einem Grundgesetz und einer Verfassung?

Dies ist eine ganz wichtige Frage. Das Grundgesetz wird dem Volk übergestülpt, eine Verfassung hat sich das Volk selbst gegeben.

Der gravierende Unterschied ist eben der, dass ein Grundgesetz relativ schnell geändert werden kann, im Gegensatz zu einer Verfassung, da müsste bei jeder Änderung das Volk zustimmen.

Und von der Möglichkeit der Änderung dieses grundlegenden Gesetzes hat die Regierung oft genug Gebrauch gemacht. 

Es sind einige gravierende Änderungen, so beispielsweise die Beteiligung des Angriffskrieges im Kosovokrieg und auch den Ersatz der Währung durch einen instabilen Euro.

Aber spätestens wenn die Aufgabe des eigenen Volkes zugunsten eines Großeuropas gesetzlich verankert wurde, hätte das Volk gefragt werden müssen,

 und wäre wohl kaum auf allgemeine Zustimmung gestossen.

Da wir nun festgestellt haben, das vom Völkerrecht her gesehen das Deutsche Reich immer noch existiert, es ist lediglich derzeit mangels Organisation
nicht handlungsfähig. Dies wurde auch vom Bundesverfassungsgericht mit Urteil vom 31.Juli 1973 so bestätigt.

Ich weiß zwar nicht genau was ein Verfassungsgericht ohne Verfassung in einer Firma zu melden hat, aber immerhin nehmen die sich sehr wichtig.

 Schauen wir doch einmal was Carlo Schmid in seiner Grundsatzrede gesagt hat

Auch sehr interessant ist die Rede von Heinrich XIII Prinz Reuß (von Thüringen)

 Was ist eigentlich ein Reichsbürger?

Kommen wir zu der interessanten und wichtigen Frage, wer oder was ein Reichsbürger ist?

Denn schnell wurde dieser zu genau so einem Kampfbegriff wie ein Verschwörungstheoretiker und ein Rechtsradikaler, ein Nazi.

 Der Begriff "Reichsbürger" wurde geprägt, nachdem einzelne Menschen diese Staatssimulation nicht mehr anerkannt haben und sich dem System nicht mehr unterworfen haben,

angeblich hat man bei einigen von ihnen auch (meist angemeldete) Waffen gefunden, auf jeden Fall waren die damit radikal. Selbst wenn sie nur autonom leben wollten.

Zudem verbindet man in der Propaganda den Begriff "Reichsbürger" immer mit dem 3. Reich von Hitler und der NSDAP, dies hat aber nichts damit zu tun.

 Im übrigen ist es so, dass der Besitz eines Personalausweises laut Verfassungsgericht kein Nachweis deutscher Staatsangehörigkeit ist

Ein Nachweis ist lediglich die Staatsbürgerschaftsurkunde (gelber Schein) nach RuStag, die kann jeder Deutsche beantragen.

Nur wird er damit gleich in eine Liste zu beobachtender Personen beim Verfassungsschutz eingetragen. Warum wohl?

Wie kann man das Deutsche Reich (Kaiserrreich) wieder handlungsfähig bekommen und was würde dies bedeuten.

Nun, da das Deutsche Reich nur mangels Organe nicht handlungsfähig ist, müssten diese Organe wieder eingesetzt werden. Und wer kann das machen?

Ganz einfach, der Kaiser. Wer ist denn das? Der legitime Nachfolger des Kaisers ist Georg Friedrich Ferdinand Prinz von Preußen (* 10. Juni 1976 in Bremen),
er ist er UrUrEnkel des letzten Kaisers, 
dessen Abdankung im übrigen niemals rechtskräftig war.

Warum ist es so einfach? Weil wir uns völkerrechtlich immer noch im Krieg befinden und damit gilt das Belagerungsrecht. Im Belagerungsrecht hat das Militär die Exekutivgewalt und der Oberbefehlshaber ist eben der Kaiser.

Der Kaiser müsste als erstes die Wahlen zum Reichstag durchführen lassen und dann den Belagerungszustand als beendet erklären. Danach kann er die Friedesverträge unterzeichnen.

(Vielleicht ist diese Vorgehensweise nicht ganz so einfach durchzuführen, wäre aber rein rechtlich der korrekte Weg)

Ist eine Monarchie nicht etwas ganz übles und hat nichts mit Demokratie zu tun?

Der Kaiser hatte keine absolute Macht, sondern war der Verfassung und Gesetzgebung wie jeder andere unterworfen.

Die Gesetze wurden im Reichstag verabschiedet, in dem 397 Abgeordnete direkt vom Volk gewählt wurden.

Nach Artikel 32 der Reichsverfassung durften die Abgeordneten keine Besoldung oder Entschädigung beziehen.

Zum Vergleich hat der Bundestag heute 709 Sitze, die mit Angehörigen von Parteien besetzt sind und im Jahre 2019 Kosten in Höhe von 973,7 Millionen Euro verursacht haben.

Im Kaiserreich hatten wir 1913 eine Steuer von 30,89 Mark direkte und 23,73 Mark indirekte Steuern, das macht 54,62 Mark
(gut, damit würden wir heute vermutlich nicht mehr ganz auskommen)

Auf die heutige Zeit umgerechnet wären das 524,- Euro (im Jahr). Im Jahr 2000 betrug die durchschnittliche Steuerbelastung 10.064 Euro, das ist das 19fache pro Einwohner. 

Die Arbeitslosenquote von 1871-1914 betrug durchschnittlich 1-2%

An Personal des höheren Dienstes gab es 1914 40.000, das waren 0,07 % der Bevölkerung, im Jahre 2000 waren es 800.000, 0,975 % der Bevölkerung.

Der Beitrag zur Krankenkasse, die nach Reichsgesetz vom 15.Juni 1883 gegründet wurde, betrug 4 % des Arbeitslohns, dafür bekam man Arzt und Medikamente frei und ab dem 3. Krankentag Krankengeld in Höhe des in der Region üblichen Durchschnittslohns.

 Medikamente und Heilmittel konnten nicht patentiert werden.

Die Rentenversicherung betrug in der höchsten Lohnklasse IV (mehr als 850 Mark Jahreslohn) monatlich 0,96 Mark, nach 30 Jahren hatte man so einen
Rentenanspruch von 1600 Mark im Jahr.

Ganz nebenbei wurden im Deutschen Reich (Kaiserreich) niemals Menschen wegen ihrer Rasse, Abstammung oder ihrer Religion verfolgt,
wegen der Rechtssicherheit war Deutschland auch ein beliebtes Einwanderungsland für osteuropäische Juden.

Hier noch ein kleines Video

vom Kanal "Der ewige Bund", von dem auch das obige Video "vom Abdruck wird abgesehen" stammt. Ich habe diese Videos verlinkt und kann nur jedem empfehlen,
auch noch die anderen Video dieser Seite zu sehen.


Schlussfolgerung:

Wenn wir die deutsche Geschichte rückblickend betrachten, findet seit über 100 Jahren ein Krieg gegen Deutschland statt, und wir sind noch mitten drin.

Mit Hilfe einer nur genial zu nennenden Propaganda wurde den Deutschen ihr Nationalbewusstsein immer mehr aberzogen.

Aber wofür ist so ein Nationalbewusstsein denn überhaupt notwendig, es wird doch immer eine globale Welt propagiert?

Eine Welt ohne Grenzen mit den gleichen Chancen überall auf der Welt, alle gehen friedlich miteinander um und alles ist ganz toll.
Das hört sich gut an und auf dem Wege sind wir doch, oder?

Aber wie kann der Weg dahin funktionieren?

Ein grundsätzliches Ziel kann nur sein, dass alle Menschen die gleichen Chancen haben, überall auf der Welt. Oder sagen wir es einmal etwas einfacher,
zumindest die gleichen Chancen auf ein sicheres Leben und auch eine soziale Absicherung.

Anders herum gesagt wird es nicht funktionieren, wenn wir eine solche Spanne zwischen arm und reich haben wie jetzt.

Derzeit haben wir zwei Strömungen, und die möchte ich hier diskutieren.

Die eine Möglichkeit ist es, dass eine kleine Gruppe von Menschen alles tun um alle Menschen gleich arm sind, natürlich sie selbst nicht.
Das erinnert mich so ein wenig an die Tribute von Panem, wo die herrschende Klasse hinter dicken Mauern im Kapitol lebt und der Rest ringsum in verschiedenen
Distrikten ihr Dasein fristen. Dies war bis jetzt der Pan der Globalisten

Die andere Möglichkeit ist es, dass starke und souveräne Staaten die anderen unterstützen und auf den eigenen Level hochziehen. Einen solchen Ansatz hatte Gaddafi verfolgt,
schien aber nicht allen zu gefallen, weshalb dann ein Putsch inszeniert wurde und er gestürzt wurde. Weil er ja so ein böser Diktator war. Seltsam nur,
dass sein Land Libyen danach komplett im Chaos versunken ist, während es vorher ein blühendes Land war und die Versorgung der Bürger schon ziemlich gut war.

Schauen wir uns einmal an, was Menschen überhaupt für ihr Leben wollen oder auch gerne haben möchten und ich nehme zur Verdeutlichung mal die Bedürfnispyramide
des Herrn Maslow zu Hilfe.

maslow

Auf der alleruntersten Ebene finden wir die physiologischen Grundbedürfnisse nach Sauerstoff, Schmerzfreiheit, Wasser und Essen.

Auf der nächsten Ebene finden wir das Bedürfnis nach Schutz und Sicherheit, was auch eine gewohnte Umgebung und einen sicheren Schlafplatz beinhaltet,
aber auch das Bedürfnis nach einer geregelten Arbeit.

Bei der dritten Ebene wird es schon sehr interessant für die Betrachtung des Globalismus, es geht um soziale Bedürfnisse, Freundschaft, Liebe und Zugehörigkeit zu einer Gruppe.

Die vierte Ebene beschreibt das Bedürfnis nach Anerkennung, die fünfte Ebene beschreibt die Selbstverwirklichung.

Die unteren drei Ebenen bezeichnet man auch als Defizitbedürfnisse, die oberen beiden als Wachstumsbedürfnisse.

Eine fehlende Gruppenzugehörigkeit macht die Menschen unsicher und für eine herrschende Gruppe ist es ein Leichtes, getreu dem Motto: "divide et impera",
Teile und Herrsche, die Menschen zu spalten und damit leicht führen zu können.

Wie machen es andere Länder?

Russland hat sich unter Putin von der Kabale und damit der Ausbeutung des Landes befreit und hilft nun anderen Ländern.

Die USA sind unter Trump noch mitten im Kampf, helfen aber schon anderen Ländern. Wer genau hinschaut, erkennt einen totalen Richtungwechsel dort seit Donald Trump Präsident ist.

Libyen hatte das Land unter Gaddafi entwickelt und begann den Nachbarstaaten zu helfen.

Was hat Europa (die EU) bis jetzt gebracht?

Wirtschaftlichen Abschwung zugunsten internationaler Konzerne, die in Deutschland keine Steuern zahlen. Arbeitplätze werden in Billigregionen verlegt, Menschen aus Billiglohnländern kommen zu uns in der trügerischen Hoffnung, dass es ihnen hier besser geht. Macht es aber nicht, weil hier auch alles teurer ist.

Und Arbeiter werden nicht mehr geschätzt und sind zur ersetzbaren Massenware degradiert, gerade in diesen Konzernen herrscht bei den Mitarbeitern immer die
Angst vor Verlust des Arbeitsplatzes.

In welcher Welt wollen wir in Zukunft leben? In welcher Welt sollen unsere Kinder und Enkel leben?

Wir haben die Wahl

 

 

 

 

 

Alter Wein in neuen Schläuchen?

Fahnegerupft

Gerade jetzt in der Krise und den offenkundlichen Fehlern, die gerade gemacht wurden, kommen immer wieder die altbekannten Rufe hoch: „Merkel muss weg“.

Was würde das bringen? Rein gar nichts.

Und unter der Schirmherrschaft von Dr. Schiffmann formt sich gerade etwas, was eine neue Partei werden möchte. Jeder Besucher der Homepage, wenn sie dann mal funktioniert,
wird gleich zu einem Beitrittsformular geleitet, und so schnellen die Mitgliederzahlen dieses Konstrukts „Widerstand 2020“ enorm in die Höhe. Und dazu hofft man, dass jetzige
Abgeordnete anderer Parteien sich diesem Wiederstand anschließen, damit man schneller politisch handlungsfähig ist.

Denn ansonsten stehen die Chancen ja wohl eher schlecht, zumindest in naher Zukunft. Denn erst muss die Partei offiziell werden, und sich dann zur Wahl stellen und hoffen,
die 5 % Hürde zu überwinden.

Was wird passieren, wenn es diesen Weg nimmt? Sobald sich da Erfolge abzeichnen, werden genau dieselben Gestalten auf den Zug aufspringen und die Lok übernehmen,
die sich auch jetzt schon in der Politik tummeln.

Denn der Fehler liegt im System, im System der Parteien.

Alle 4 Jahre darf der Bürger zur Wahlurne schreiten und seine Stimme dort versenken, danach ist erst mal wieder die nächsten Jahre Ruhe.

Was wird gewählt? Der mit dem besten Wahlkampf? Dem nettesten Bild? Kaum jemand liest die Parteiprogramme und wenn doch, so sind sie nach der Wahl wertloser als Klopapier.

Denn wie sagte Frau Merkel so schön: „Man kann sich nicht darauf verlassen, dass nach der Wahl gilt, was vor der Wahl gesagt wurde.“ Das trifft es doch auf den Punkt.

Ein kleiner Klub von Politikern schiebt sich gegenseitig die Posten zu, und jeder hat da eine Aufgabe, selbst die AfD. Warum die AfD, die ist doch ein Störfaktor für die bisherige Politik?

Nein, ist sie nicht, sie ist nützlich für das System. Dort sammeln sich die Patrioten, die gegen die Zerstörung des eigenen Landes sträuben, man fügt ein paar Rassisten hinzu,
und schon kann man die ganze Partei als Nazis titulieren und damit „bekämpfen“.

Doch sehen wir nicht gerade jetzt, wo die Nazis wirklich sitzen? Die uns alle Grundrechte nehmen? Ohne jeden Grund?
Mit Angst und Panikmache und wenn das nicht reicht durch Gewalt.

Parteien sind der Tod jeder Demokratie.

Konzentriere ich mich mal auf das, was uns weiterbringt und ich nehme da deutliche Anleihen an das deutsche Kaiserreich, welches im Übrigen völkerrechtlich noch immer existiert
und nur mangels Organe nicht handlungsfähig ist.

Und es geht hier nicht darum, ob die Leitung des Staates durch jemanden gemacht wird, der durch Erbreihenfolge in die Position gekommen ist, es geht um die Grundstruktur.
Über alles andere wird noch zu diskutieren sein.

Ganz nebenbei war der Kaiser kein allmächtiger Monarch, sondern wie jeder andere den Gesetzen unterworfen, er war nur oberster Diensherr der Executive.

Der Reichstag bestand aus 397 Abgeordneten, die in direkter Wahl in den Landkreisen gewählt wurden, diese wurden so gebildet, dass auf je 100.000 Einwohner ein Abgeordneter kam. Diese musste eine absolute Mehrheit erhalten, ansonsten gab es Stichwahlen. Die Abgeordneten erhielten kein Geld für ihre Tätigkeit, denn man wollte keine Berufspolitiker.

Der Vorteil war, dass die Bürger einen direkten Ansprechpartner hatten, den sie auch zur Verantwortung ziehen konnten.

Nachteilig war, dass nur Männer ab 25 Jahre wählen durften (dies kann man leicht ändern) und das durch die fehlende Entlohnung nur die besserverdienenden es sich leisten konnten, sich zur Wahl zu stellen. Auch dies ließe sich ändern, indem man in Einzelfällen den Menschen ihre Kosten erstattet.

Im Gegensatz dazu haben wir heute 725 Abgeordnete, die Berufspolitiker sind und üppige Diäten und Zuwendungen für Mitarbeiter bekommen.
Alleine die Kosten für das derzeitige Parlament dürfte pro Jahr bei einer Milliarde Euro liegen.

Es gab eine strikte Trennung zwischen Exekutive und Parlament, jemand der in die Reichsleitung oder eine Länderregierung berufen wurde, musste sein Mandat niederlegen.

Der Kaiser war ein „primus inter pares“, ein Erster unter Gleichen und konnte sich weder über die Verfassung noch über die Gesetze hinwegsetzen,
er konnte auch nicht einfach Gesetze ändern, so wie es heute bei dem „Einheitssumpf“ schnell mal passiert.

Durch die schlanken Verwaltungsstrukturen waren die Steuern sehr einfach gehalten, die Belastung für die meisten Menschen lag bei ca. 10 %. Es gab eine Einkommenssteuer,
der jeder unterworfen war, eine Vermögenssteuer, die die Reichen betraf und eine Gewerbesteuer für Unternehmer.

Im Vergleich zu heute zahlen man eine Einkommensteuer, eine Umsatzsteuer auf alle Waren, unzählige weitere Steuern für alles Mögliche,
so dass man inklusive der Sozialabgaben auf 70-80 % Belastung kommt.

 

Natürlich gab es im Kaiserreich auch eine Kranken- und Rentenversicherung, wobei besonders die Rentenversicherung die alten Menschen erheblich besser versorgte als es heute der Fall ist.

Öffentlich Einrichtungen wie Krankenhäuser, der Nahverkehr, die Post etc. waren staatlich und mussten damit nicht gewinnorientiert arbeiten. Damit war aber die Versorgung überall gewährleistet.

Forschungen speziell in der Medizin waren rein staatlich, es konnten keine Unternehmensinteressen darin verwickelt werden. (Wie es jetzt läuft kann jeder selbst sehen).

Ganz nebenbei gab ein keine Patente auf Medikamente und Heilmittel, um die Kosten geringer zu halten.

 

Zum Wohle der Gesundheit

 

Die Wohlfahrt im Kaiserreich

Es darf jeder einmal nachdenken, welche Gedanken man übernehmen sollte.

 (Die auf dieser Seite verwendeten Videos sind Links zu der Youtube-Seite Der ewige Bund. 

Die kompletten Videos von dieser Seite kann ich nur jedem empfehlen.) 

Die Polizei Dein Freund und Helfer?

gilt das noch?

Polizeiwagen

Derzeit haben wir schon eine sehr seltsame Situation in unserem Land.

Immer mehr Menschen protestieren, weil sie der Regierung nicht mehr glauben. Da stammelt ein Herr Drosten von der Charite als Obervirologe jeden Tag etwas anderes,
das Robert Koch Institut verliert mehr und mehr die Glaubwürdigkeit, weil sie zuerst von der Obduktion der Corona Toten abraten, mit einem Test testen, der nie dafür gedacht war
und grundsätzlich jeden Verstorbenen als Corona Toten werten, unabhängig davon, woran er wirklich gestorben ist. Sprich, die Opferzahlen werden künstlich hochgepuscht,
um die Menschen in Panik zu bringen und auch dort zu halten.

Dann auch noch diese Maskenpflicht, obwohl sich viele Mediziner klar dagegen aussprechen, die Menschen erkennen dies und protestieren.

Und so erleben wir es, dass es immer öfter zu sehr unschönen Begegnungen zwischen Bürgern und der Polizei kommt. Da werden Menschen verhaftet, weil sie das Grundgesetz
hochhalten und selbst für die Verhaftung älterer Menschen benötigt man viele Polizisten, die mit recht deutlicher Gewalt vorgehen.
Und weil immer mehr Menschen ein Handy dabei haben und das auch filmen, gelangen diese Videos zunehmend in das Netz, was natürlich die berechtige Wut der Bürger weiter hochtreibt.

Ehrlich gesagt, ich möchte Euren Job nicht machen, denn hinter jeder Uniform steckt auch ein Mensch, der irgendwann erkennen wird, was er da macht.

Dazu eine kaputtgesparte Polizei und immer mehr No Go Areas, die fest in der Hand osteuropäischer oder arabischer Gangs sind.

Und vor allem, auf welcher gesetzlichen Grundlage handelt ihr?

Ich zitieren einmal Volker Schöne vom Landesverband der Deutschen Polizeigewerkschaft in Sachsen.

Laut Veröffentlichung des Bundesgesetzblattes 866 vom 24.04.2006 wurde mit dem Ersten Gesetz
über die Bereinigung von Bundesrecht und vom 29.11.2007 mit dem Zweiten Gesetz zur
Bereinigung von Bundesrecht, unter anderem folgendes neu geregelt:
„… Artikel 67 Änderung des
Einführungsgesetzes zur Strafprozessordnung
Die §§ 1 und 5 des Einführungsgesetzes zur Strafprozessordnung in der im Bundesgesetzblatt Teil
III, Gliederungsnummer 312-1, veröffentlichten bereinigten Fassung, das zuletzt durch Artikel 2 des
Gesetzes vom 12. August 2005 (BGBl. I S. 2360) geändert worden ist,
werden aufgehoben.
Artikel 49 Änderung des
Gesetzes betreffend die Einführung der Zivilprozessordnung
1 Gesetz verweist aus 1 Artikel auf Artikel 49 | geänderte Normen: mWv. 25. April 2006 EGZPO §

1, § 2, § 13, § 16, § 17, § 20 (neu), § 20, § 22 (neu), § 32 (neu), § 33 (neu), § 34 (neu)
§ 1 (
aufgehoben)…“
„…Artikel 57 Aufhebung des
Einführungsgesetzes zum Gesetz über Ordnungswidrigkeiten
Das Einführungsgesetz zum Gesetz über Ordnungswidrigkeiten vom 24. Mai 1968 (BGBl. I S.
503), zuletzt geändert durch Artikel 25 des Gesetzes vom 13. Dezember 2001 (BGBl. I S. 3574),
wird aufgehoben…“
Was wird in den Einführungsgesetzen i.a.R. geregelt?
Richtig!
Der Geltungsbereich.
In allen drei Einführungsgesetzen sind die Geltungsbereiche entfallen!!!
Ist das ein wichtiger Umstand?
Das beantwortet das Bundesverwaltungsgericht wie folgt:
„…Gesetze, die keinen räumlichen Geltungsbereich definieren, sind NICHTIG!
Diese Gesetze sind wegen Verstoßes gegen das Gebot der Rechtssicherheit ungültig und nichtig
(BVerwGE 17, 192 = DVBl 1964, 147)!
„Jedermann muß, um sein eigenes Verhalten darauf einrichten zu können, in der Lage sein, den
räumlichen Geltungsbereich eines Gesetzes ohne weiteres feststellen können. Ein Gesetz das
hierüber Zweifel aufkommen läßt, ist unbestimmt und deshalb wegen Verstoßes gegen das Gebot
der Rechtssicherheit ungültig.“
(BVerwGE 17, 192 = DVBl 1964, 147).
„Hierbei hat der Normgeber überdies zu beachten, daß sich eine derartige Norm in aller Regel nicht
an einen fachlich qualifizierten Personenkreis wendet, er mithin nicht davon ausgehen kann,
jedermann könne Karten oder Texte mit überwiegendem juristischen Inhalt lesen.“ (BVerwG a.a.O)
(BVerfG 1 C 74/61 vom 28.11.1963)…“
Welches Gesetz gilt dann nun?
Die StPO, die ZPO und das OWiG schon mal nicht, da keiner weiß, wo man es anwenden könnte.
Auf welcher Grundlage kann dann ein Vollzugsbediensteter agieren?
Ich weiß es leider nicht.
Was ich jedoch sicher weiß, ist dass §839 und in Folge §823 BGB gelten.

Nur bleibt die Frage, wer kann den Anspruch durchsetzen und wo?

Die Gesetze kann man von offizieller Seite im Netz finden.

Und wenn das alles so nicht stimmt, wenn wir tatsächlich in einer Staatssimulation leben?

Dann haftet Ihr persönlich, für alles was geschieht.

Wie gesagt, ich beneide Euch nicht um Euren Job.

Denkt mal drüber nach.